Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Übernahme, Kommissaranwärter, Ermessen, Zusicherung, Beweisaufnahme

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Übernahme, Kommissaranwärter, Ermessen, Zusicherung, Beweisaufnahme

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Nichteinstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher Nichteignung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2014 - 6 A 77/14

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 20.10.1983 - 2 C 11.82

  Berücksichtigung von Beamtenbewerbern - Laufbahnbefähigung - Anderes Bundesland

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Vielmehr steht es im Ermessen des Dienstherrn, ob überhaupt und - unter Beachtung des Leistungsprinzips - mit wem er eine freie Stelle besetzt, vgl. nur Plog/Wiedow/Beck/Lemhöfer, Kommentar zum Bundesbeamtengesetz und Beamtenstatusgesetz, Stand 2013, § 5 BBG Rn. 5 und § 10 Rn. 51, § 8 BeamtStG Rn. 25; BVerwG, Urteil vom 20.10.1983 - 2 C 11/82 -, BVerwGE 68, 109 ff.

  Dem pflichtgemäßen Ermessen des Dienstherrn ist es auch überlassen, welchen sachlichen Umständen er bei seiner Auswahlentscheidung das größere Gewicht beimisst und in welcher Weise er den Grundsatz des gleichen Zugangs zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung verwirklicht, soweit nur das Prinzip selbst nicht in Frage gestellt ist, BVerwG, Urteile vom 20.10.1983 - 2 C 11/82 -, BVerwGE 68, 110, und vom 07.05.1981 - 2 C 42/79 -, DÖD 1981, 257, m.w.N.

• BVerwG, 07.05.1981 - 2 C 42.79

  Höherer Auswärtiger Dienst - Auswahl von Bewerbern - Begründung eines …

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Dem pflichtgemäßen Ermessen des Dienstherrn ist es auch überlassen, welchen sachlichen Umständen er bei seiner Auswahlentscheidung das größere Gewicht beimisst und in welcher Weise er den Grundsatz des gleichen Zugangs zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung verwirklicht, soweit nur das Prinzip selbst nicht in Frage gestellt ist, BVerwG, Urteile vom 20.10.1983 - 2 C 11/82 -, BVerwGE 68, 110, und vom 07.05.1981 - 2 C 42/79 -, DÖD 1981, 257, m.w.N.
• OVG Niedersachsen, 07.04.2009 - 5 ME 25/09

  Rechtmäßigkeit einer Entlassung eines Beamten auf Widerruf …

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Von dem Polizeivollzugsbeamten ist in diesem Sinne eine gewisse soziale Kompetenz zu erwarten, vgl. OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 17.12.2010 - 5 ME 268/10 -, juris, und vom 07.04.2009 - 5 ME 25/09 -, juris Rn. 32; OVG NRW, Beschluss vom 17.07.2006 - 6 A 4200/04 -, nrwe.

 
• OVG Niedersachsen, 17.12.2010 - 5 ME 268/10

  Rechtmäßigkeit der Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf wegen eines …

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Von dem Polizeivollzugsbeamten ist in diesem Sinne eine gewisse soziale Kompetenz zu erwarten, vgl. OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 17.12.2010 - 5 ME 268/10 -, juris, und vom 07.04.2009 - 5 ME 25/09 -, juris Rn. 32; OVG NRW, Beschluss vom 17.07.2006 - 6 A 4200/04 -, nrwe.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2006 - 6 A 4200/04

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Von dem Polizeivollzugsbeamten ist in diesem Sinne eine gewisse soziale Kompetenz zu erwarten, vgl. OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 17.12.2010 - 5 ME 268/10 -, juris, und vom 07.04.2009 - 5 ME 25/09 -, juris Rn. 32; OVG NRW, Beschluss vom 17.07.2006 - 6 A 4200/04 -, nrwe.
• VG Köln, 28.11.2011 - 19 L 1268/11

  Nichtübernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund von Unregelmäßigkeiten …

  Auszug aus VG Köln, 22.11.2013 - 19 K 4293/12

  Es bleibt vielmehr auch nach Bestehen der Komissaranwärterprüfung dabei, dass die sich aus dem Beamtenstatusgesetz ergebenden Voraussetzungen für die Ernennung zum Beamten vorliegen müssen, vgl. VG Köln, Beschluss vom 28.11.2011 - 19 L 1268/11 -, juris.